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15.10.2019

Informationen zur Vorverlegung des Einschulungsstichtages

Zur Verlegung des Stichtags ist eine Änderung des Schulgesetzes erforderlich. Das Kultusministerium legt dafür einen Gesetzentwurf vor, über den nun zunächst der Ministerrat entscheiden wird. Das Kultusministerium wird dann die vorgeschriebene Anhörung durchführen, nach deren Abschluss der Ministerrat über die Einbringung in den Landtag entscheidet. Der Landtag wird sich in zwei Lesungen mit dem Gesetzentwurf befassen. Dieses verbindlich vorgegeben Verfahren nimmt so viel Zeit in Anspruch, dass die Neuregelung voraussichtlich erst im März des kommenden Jahres im Gesetzblatt veröffentlicht werden kann.

Vorziehen des Einschulungsstichtags (KM)

 

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